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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, handelnd unter www.galerieberndstrohschein.de, gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher (nachfolgend Kunde) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist  eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschlusss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Vertragsabschluss. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenden Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Der Kunde kann das Angebot über das in in dem Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen. Indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail)  übermittelt, wobei der  Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformulars des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absenden seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular das Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler auf dem Bildschirm erkennen. Seine Eingaben kann der Kunde während des elektronischen Bestellvorgangs so lange korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt. Für den Vertragsabschluss ist ausschließlich die deutsche Sprache verbindlich. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mailadresse stimmt, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

Widerrufsrecht. Kunden steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen alleinigen Wohnsitz in Deutschland haben.

Preise und Zahlungsbedingungen. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG  unterliegt. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert aufgeführt. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers aufgezeigt. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleisters PayPal, unter Geltung der PayPal Nutzungsbedingungen.  Falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto. Rechnungskauf ist nur nach Vereinbarung möglich. Der Verkäufer behält sich ferner vor, bei Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

Liefer- und Versandbedingungen. Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden angegebenen Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon  ist bei der Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunden den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten der Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrecht durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

Eigentumsvorbehalt. Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Mängelhaftung (Gewährleistung). Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Ware mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

Anwendbares Recht. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt  des Vertragsschluss keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

Verhaltenskodex. Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative "Fairness im Handel" unterworfen, die im Internet unter www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind.

Alternative Streitbeilegung. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: //ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbaucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

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